Sachverständigen-Büro Ing. Harald Sexl
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ERV Newsletter-Serie

Für die Vorbereitung zur Teilnahme am ERV habe ich 5 Newsletter herausgegeben. Eine Nachlese steht hier zur Verfügung:

Newsletter 1  -  Newsletter 2  -  Newsletter 3  -  Newsletter 4  -  Newsletter 5

Teil 1: 

Sehr geehrte Damen und Herren!

In Rahmen meines unregelmäßigen Newsletters informiere ich über Neuerungen hinsichtlich Online-Eingaben bei der Justiz sowie über den elektronischen Rechtsverkehr und die praktische Umsetzung.

Seit dem 1. Juli ist ja ein neues Gesetz für Gerichtssachverständige und Dolmetscher in Kraft getreten. Die Teilnahme am ERV ist nunmehr verpflichtend.

Viele Anfrage haben mich dazu erreicht, hier ein paar Auszüge und Erklärungen. Der Elektronische Rechtsverkehr (ERV) ist ein Überbegriff.

Der ERV ist keine eigenständige Software. Für die Teilnahme am ERV sind nachstehende Voraussetzungen zu erfüllen.

Handysignatur:

Die Handysignatur können Sie kostenlos bei Finanzamt, Gebietskrankenkasse, Landesregierung usw. aktivieren lasen.

Eine Liste der Registrierungsstellen ist im Internet unter https://www.buergerkarte.at/registrierungsstellen.html

abrufbar. Die Handysignatur können Sie auch vor den Weiterbildungen im Rahmen meiner Vorträge aktivieren lassen. Die Handysignatur funktioniert auch mit Mobiltelefonen der älteren Generation – also solche die „nur“ SMS empfangen

können. Ein Smartphone ist nicht unbedingt erforderlich. Die Handysignatur ist 5 Jahre lang gültig. Eine neuerliche Aktivierung ist nach Ablauf der 5 Jahre erforderlich. Sie werden rechtzeitig vor Ablauf der 5 Jahre informiert. Vorsorglich können Sie aber jederzeit

eine neuerliche Aktivierung schon zu einem früheren Zeitpunkt durchführen lassen. Wenn Sie die Handysignatur aktiviert haben, sind Sie schon vorbereitet für den nächsten Schritt, die elektronische Zustellung .

Ausführliche Erklärungen dazu in Teil 2 -- folgt in Kürze.

Freundliche Grüße

Harald Sexl


Teil 2:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Im Teil 1 meines Newsletter wurde die Voraussetzung der Handy-Signatur ausgeführt und wie man diese bekommt.

Hier noch ein Nachtrag: Wenn Sie Ihr Mobiltelefon bzw. Ihren Mobiltelefonanbieter wechseln, brauchen Sie keine neue Handy-Signatur aktivieren lassen, solange die Rufnummer gleicht bleibt.

Im Teil 2 meines Newsletters erhalten Sie Informationen über die elektronische Zustellung. Wenn für Sie von der Justiz ein Akt bzw. Schriftstück vorgehalten wird, so werden Sie über die elektronische Zustellung (E-Zustellung) informiert.

Dazu müssen Sie an einer der vier E-Zustellungs-Anbieter angemeldet sein. Sie müssen sich bei einem der vier E-Zustell-Anbieter anmelden. Eine Liste der Zustellanbieter sehen Sie auf meiner Homepage www.sv-sexl.at

Sie brauchen sich nur bei einem der Zustelldienste anmelden! Beispiel: www.brz-zustelldienst.at - Button "Erstmalige Registrierung"

Der Anmeldevorgang dauert ca. 3 Minuten. Sie brauchen dazu nur eine aktive Handysignatur.

Wenn Sie einmal angemeldet sind brauchen Sie nichts weiter zu tun. Ein tägliches Nachsehen in diesem Bereich ist nicht erforderlich.

Wenn Sie ein Schriftstück seitens der Justiz via E-Zustellung erhalten werden Sie per E-Mail von der Hinterlegung dieser Schriftstückes informiert.

Sie müssen sich bei dem Zustelldienst einloggen und können dann das Schriftstück herunterladen bzw. auch sofort am Bildschirm lesen.

Solche Schriftstücke können sein: 

- die Information, dass ein Akt für Sie zur Einsichtnahme bereit liegt.

- eine Aufforderung zu einer Stellungnahme.

usw.

Die E-Zustellung ist nicht nur seitens der Justiz gedacht. Die gesamte Behörde in Österreich wird mehr und mehr auf dieses System umgestellt.So zum Beispiel auch Anonymverfügungen  (☹), SVA-Meldungen usw.

Ausnahme:

Davon unberührt bleiben jedoch Schriftstücke die ihnen seitens des Finanzamtes zugesendet werden. Diese werden weiterhin in Finanzonline abrufbar sein.

!!! Feinheiten !!!

Sie können bei www.brz-zustelldienst.at auch ein "Abwesenheitsmeldung" angeben. Damit definieren Sie einen Zeitraum in dem Dokumente nicht zugestellt werden können. Sie können auch mehrere E-Mail-Adresse angeben um informiert zu werden wenn ein

Schriftstück hinterlegt ist. Beachten Sie bitte, das Sie als Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft eine gesonderte Anmeldung vornehmen müssen.

Somit ist die Anmeldung zur E-Zustellung abgeschlossen. ?

Im nächsten Newsletter erfahren Sie mehr Details zum elektronischen Akt bzw der

elektronischen Akteneinsicht - Teil 3 -- folgt in Kürze.

Freundliche Grüße

Harald Sexl

 


 

Teil 3:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Herzlichen Dank für die positiven Rückmeldungen zu den ersten beiden Newslettern!! Haben Sie einen Newsletter nicht erhalten?

Die Newsletter können Sie auch auf meiner Homepage - www.sv-sexl.at - in den nächsten Tagen nachlesen.

Teil 3 meines Newsletters widmet sich dem Thema der elektronischen Akteneinsicht.

Über die E-Zustellung erhalten Sie den Gutachtensauftrag bzw. auch die Information, dass dein Akt elektronisch hinterlegt ist.

Für die elektronische Akteneinsicht rufen Sie im Internet die Seite sv.justiz.gv.at  (ohne www) auf.

In der linken Spalte – vierter Absatz von oben – können Sie „Elektronische Akteneinsicht“ anklicken.

 Das weitere Procedere gestaltet sich recht einfach:

- Einloggen mit der Handysignatur (Teil 1 meiner Newsletter-Kleinserie)

- Wählen Sie die betreffende Dienststelle aus

Sie haben die Möglichkeiten…

- teilweise Einsichtnahme in die Dateien des Aktes - online am Bildschirm

- Teile oder den gesamten Akt herunterzuladen.

Die Daten sind alle im PDF-Format.

Die Dateien können Sie auf Ihrer Festplatte speichern, am Bildschirm ansehen oder auch ausdrucken. Zum Ausdrucken verweise ich auch auf das Gebührenanspruchsgesetz! Demnach kann der SV für die Kopie des Aktes eine entsprechende Gebühr in der Gebührennote veranschlagen. Unterschiede sind bei diesen Gebühren, ob es sich um einen Farbausdruck oder um eine Schwarzweiß-Kopie handelt. Die Kosten pro Seite sind im GabAg nicht festgelegt. Sie können sich an den ortsüblichen Kosten

eines örtlichen Kopierstudios orientieren. Diesbezüglich verweise ich auf die Schulungsangebote (Gebührenanspruch) der Landesverbände. Wenn Sie die PDF-Dateien speichern, bitte bedenken Sie auch, dass diese somit der

Sorgfaltspflicht der DSGVO unterliegen. Herr Mag. Adorjan und ich haben eine Richtlinie/Hilfestellung hinsichtlich Datensicherheit (analog und digital) ausgearbeitet. Diese Richtlinie/Hilfestellung ist Bestandteil des Schulungsthemas: 7 essenzielle Tools für den Gerichtssachverständigen. Das Herunterladen des elektronischen Aktes stellt uns vor keine große Herausforderung.

Bitte beachten Sie:

Wenn der Akt „erledigt“ ist, wir die elektronische Akteneinsicht geschlossen. Soweit die Information zum zweiten „Kapitel“ des ERV. 

Teil 4 meiner Newsletter-Kleinserie beschäftigt sich dem Thema der elektronischen Einbringung beschäftigen.

Da Sie ja Schulungsteilnehmer waren, habe ich hier hauptsächlich Fragen aus der Praxis vorbereitet.

Vorschau auf Teil 5 (letzter Teil):

Tricks…

… Benennung von Stellvertreter für die Justiz

… Aktivieren von Stellvertretern für die Handysignatur - Vollmacht

Freundliche Grüße

Harald Sexl

 


 

Teil 4:

Sehr geehrte Damen und Herren!

Den vorletzten Teil der Kurzserie widme ich dem Thema: Online Eingaben.

Doch vorweg: Handysignatur schon aktiviert?

Zu Erinnerung: Wenn Sie das Passwort Ihrer Handysignatur verloren haben bzw. nicht mehr finden so müssen Sie die Handysignatur erneut aktivieren lassen. Eine Rücksetzung bzw. ein Zusenden

des Passwortes ist definitiv nicht möglich.

Online Eingaben.

Sie waren ja schon bei mir im Workshop - daher beschränke ich mich auf wesentliche Teile:

Einloggen im Internet mit Ihrer Handysignatur auf der Site: eingaben.justiz.gv.at (ohne www). Sie geben in der nächsten Bildschirmmaske alle erforderlichen Angaben ein.

Sie können ausschließlich PDF-Dateien hochladen. Die Erstellung von PDF Dokumenten ist in ihrem Schulungsunterlagen enthalten. Hinsichtlich der Anforderungen hat sich nichts geändert.

Geändert hat sich allerdings seit ca. vier Monaten die Datenmenge! Sie können Dateien mit einem Umfang von 45 MB hochladen (zuvor waren es 20 MB) Ein Kollege hat mich vor zwei Tagen angerufen und hatte um eine Hilfestellung gebeten:

Eine Fehlermeldung scheint am Bildschirm auf: „max. 15 Zeichen“. Wenn Sie eine Fehlermeldung dieser Art erhalten liegt es daran, dass der akademischen Titel die Anzahl der maximal erlaubten Zeichen (15) überschritten hat.

Ihr akadem. Titel ist in den persönlichen Daten hinterlegt. Für eine Änderung müssen das kleine „Dreieck“ anklicken - dann klappen die Eingabefelder auf - siehe auch Datei im Anhang.

Abhilfe: Sie können bei der Einbringung die Anzahl der Zeichen selber verkürzen. Dies bleibt nicht gespeichert und muss bei jeder Einbringung durchgeführt werden. Sie können bei Ihrem zuständigen Landesgericht die Änderung (Verringerung der Zeichen) veranlassen. Diese Änderung ist dann dauerhaft.

---

Fehlermeldung beim Hochladen des Dokumentes:

Erhalten Sie eine Fehlermeldung beim hochladen des Dokumentes, dann können nachstehende Gründe dafür die Ursachen sein:

- Das Dokument ist keine PDF-Datei

Abhilfe: Erstellen Sie eine  PDF-Datei.

- Das Dokument hat > 45 MB

Abhilfe: Verringern Sie die Dateigröße (z.B.: Komprimieren von Fotos)

- Fehlermeldung bei der Übertragung des Dokuments

Das Dokument hat einen Dateinamen der a) sehr lange und/oder b) besondere Zeichen beinhaltet.

Abhilfe: Vergeben Sie ein kürzeren Dateinamen. Vermeiden Sie Sonderzeichen wie „, / ? ß ; #“

Am besten: A - Z, 0 - 9, maximal 20 Stellen.

Das Dokument ist nicht PDF/A-konform.

Abhilfe: Konvertieren Sie das Dokument

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Fehlermeldung:

Das Aktenzeichen ist falsch bzw. fehlerhaft. In vielen Fällen wurde das Aktenzeichen so eingegeben. 410Cg45/10-10

Das Problem lag in diesem Fall an „-10“!

„-10“ ist die Ordnungsnummer des Aktes. Also nicht Bestandteil der Aktenzahl.

Abhilfe:

Aktenzahl gem. dem Aktendeckel eingeben.

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Soweit die Information zum dritten „Akt“ des ERV.

Im morgigen Teil 5 (= letzter Teil) erfahren Sie noch, wie Sie Stellvertreter benennen können.

Vorschau auf Teil 5 (letzter Teil):

Tricks…

… Benennung von Stellvertreter für die Justiz

… Benennung von Stellvertreter für E-Zustellung

… Was hat Finanzonline mit der E-Zustellung zu tun?

Freundliche Grüße

Harald Sexl

 


Teil 5:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Willkommen zum letzten Teil der Kurz-Serie.

Hier bekommen Sie Informationen zu Stellvertretern im Bereich der Justiz und E-Zustellung. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit habe ich auf des Gendern verzichtet. Bitte, es mögen sich alle Geschlechter angesprochen fühlen.

Sie können Stellvertreter im Falle Ihrer beruflichen Verhinderung namhaft machen. Viele Sachverständige nutzen diesen Vorteil weil dadurch Mitarbeiter die Onlineeingaben durchführen können während der Sachverständige bei Befundaufnahmen oder Gerichtsverhandlungen tätig ist.

Der einfachste Weg damit ein Stellvertreter für Sie agieren kann ist der, dass Sie ein zweites Mobiltelefon (Wertkarte) mit Ihrer Handysignatur aktivieren.

Dieses Mobiltelefon kann dann im Büro verbleiben und für die diversen Zwecke (E-Zustellung, Online-Eingaben, Akteneinsicht) herangezogen werden.

Eine ebenfalls korrekter Weg ist nachstehend beschrieben:

So aktivieren Sie einen Stellvertreter für den Bereich Justiz:

Auf der Homepage sv.justiz.gv.at können Sie Ihre persönlichen Daten ändern.

Klicken Sie in der linken Auswahlleiste auf „Persönliche Daten“.

Nachdem Sie sich eingeloggt haben können Sie ganz am Ende des Bildschirms die Angaben zu einem Stellvertreter eingeben.

Der Stellvertreter erhält dann ein gesondertes E-Mail und muss dieses auch bestätigen.

Ab diesem Zeitpunkt hat Ihr Stellvertreter Zugriff zu eingaben.justiz.gv.at und auch im Bereich der Akteneinsicht.

Der Stellvertreter hat aber keinen Zugriff zur E-Zustellung!

Wenn ihr Stellvertreter ein Gutachten unter ihrem Namen einbringt, so kann er dies mit seiner eigenen Handysignatur durchführen!

Vorteil: Sind mehrere Sachverständige in einem Verbund (z.B. Gemeinschaftspraxen) so kann jeder SV denselben Stellvertreter angeben! Der Stellvertreter muss nur nach dem jeweiligen Login dann angeben für welchen SV er tätig ist.

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Stellvertreter für den Bereich „E-Zustellung“.

Auch hier gilt die Möglichkeit, dass Sie ein zweites Mobiltelefon mit Ihrer Handysignatur aktivieren, dieses verbleibt dann zum Beispiel im Büro.

Anderer Weg, der auch Vorteile hat: Sie geben jemanden dem Sie vertrauen eine Vollmacht über Ihre Handysignatur.

Der Vorgang ist:

Sie rufen die Seite https://mms.stammzahlenregister.gv.at/mms/moaid.do auf.

Im Stammzahlenregister können Sie beliebig vielen Stellvertretern eine Vollmacht einräumen. Ab diesem Zeitpunkt ist Stellvertretern über deren eigene Handysignatur eine Vollmacht erteilt. Diese Erteilung der Vollmacht kann sehr praktisch sein wenn Sie für einen längeren Zeitraum verhindert sind und wichtige Behörden Schriftstücke eingesehen werden müssen. !!! Behörden-Schriftstücke im Zuge der E-Zustellung gelten ab dem Zeitpunkt der Übertragung als zugestellt !!! Es gilt also nicht der Zeitpunkt an dem Sie das Schriftstück eingesehen haben!!

Beispiel:

Sachverständiger Kunibert ist sehr viel unterwegs und erleidet einen Unfall. Kunibert ist aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage behördliche Schriftstücke auszulesen.

Nachdem Kunibert seiner Mitarbeiterin Maria Tausendschön eine Vollmacht (siehe oben) erteilt hat, kann sie die behördlichen Schriftstücken aus E-Zustellung auslesen und entsprechend reagieren.

Voraussetzung dazu ist natürlich, dass die Mitarbeiterin auch Zugang zu den E-Mails hat! Und jetzt noch eine besonderer Hinweis für alle die in den letzten Tagen eine Information

von Finanzonline bezüglich der verpflichtenden Teilnahme an E-Zustellung als Unternehmer am 1.1.2020 erhalten haben:

In den letzten Tagen wurde seitens des Finanzamtes an Unternehmer eine Information hinsichtlich der verpflichtenden Teilnahme an der E-Zustellung ausgesendet.

Nach Rücksprache mit einem Mitarbeiter an der Hotline darf ich nachstehend Informationen auch an Sie weitergeben:

Wenn Sie einen Umsatz von > 30.000 Euro haben sind Sie zur der Teilnahme der E-Zustellung verpflichtet.

Diese Verpflichtung tritt ab 1.1.2020 gesetzlich ein. Sie werden automatisch „umgestellt“.

Sie erhalten sämtliche Schriftstücke seitens der Finanz nicht mehr wie bisher über die „Databox“ von Finanzonline sondern über E-Zustellung.

Wer diese Umsatzgrenze nicht überschreitet, und somit auch nicht verpflichtet ist an der E-Zustellung teilzunehmen, der kann FREIWILLIG optieren und die E-Zustellung von Finanz-Online aktivieren.

Diese Option hat für Sie den Vorteil, da Sie als Sachverständiger sowieso zur Teilnahme an der E-Zustellung verpflichtet sind.

Damit ist dies eine Harmonisierung in der Zustellung der Dokumente von der Behörde! 

Ende Teil 5 meiner Newsletter-Kurz-Serie.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen in diesen Tagen wertvolle Informationen zu diesen aktuellen Themen geben.

Gerne stehe ich bei Fragen zur Verfügung – E-Mail oder Anruf.

Ab heute bin ich für ein paar Tage auf Erholung - Newsletter schreiben strengt doch an ? daher werden die Antworten etwas verzögert bearbeitet.

Ich wünsche einen schönen Sommer weiterhin und viel Erfolg

Ihr

Harald Sexl

 

 

20140406Harald23

Ing. Harald Sexl

Staatlich geprüfter Drucktechniker

Zertifizierter Datenschutzbeauftragter

Allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger

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